Klimagespräch mit den Finanzämtern Weiden und Waldsassen
Am 3. Dezember 2019 fand ein Klimagespräch mit den Finanzämtern Weiden und Waldsassen statt. Die Behörden waren mit ihren Vorstehern und Sachgebietsleitern zahlreich vertreten. Nach der Begrüßung durch den Leiter des FA Weiden, Herrn König, moderierte seine Kollegin des FA Waldsassen, Frau Drechsel, souverän die Veranstaltung.
Den Einstieg machte Herr Wolf, Sachgebietsleiter Betriebsprüfung/Weiden, mit einem sehr anschaulichen Vortrag zu praktischen Erfahrungen aus der Kassennachschau. Abschließend gab er noch Hinweise für „Kassenänderungen“ ab 2020 und deren Umsetzung in der Praxis. Frau Drechsel leitete dann über in die drei geplanten Diskussionsrunden zu den Themen Kommunikation, Belegeinreichung und -vorhaltung, sowie Vollmachtsdatenbank.
Zur Kommunikation: Die Berater beanstandeten insbesondere die schlechte telefonische Erreichbarkeit der Sachbearbeiter. Mit Telefonaten ließen sich Anliegen und Rückfragen oftmals schnell und unbürokratisch beantworten. Auch elektronische Kommunikation wäre zur schnelleren und effizienteren Abarbeitung hilfreich. Leider ist es dem FA technisch nicht möglich, eine sichere und direkte E-Mail-Verbindung zu den Sachbearbeitern zu gewährleisten. Nur der Umweg über die Poststelle oder, so ein Vorschlag von Herrn König, über das Elster-Portal wäre möglich. Zudem gibt es viele Teilzeitkräfte bei den Finanzämtern, deren telefonische Erreichbarkeit nicht immer gewährleistet werden kann. Weitere Verbesserungsvorschläge waren, die Durchwahlen zu nutzen, und die Leiter werden darauf hinwirken, dass die Anrufbeantworter besser bearbeitet werden.
Zu Belegeinreichung und -vorhaltung: Die Beraterseite merkte an, dass oft unverständlicherweise Belege angefordert werden, obwohl keine neuen Dauersachverhalte entstehen oder sich Sachverhalte nicht wesentlich verändern. Es sollten sich gewisse Sachverhalte dem Veranlagungsbeamten erschließen (wie z. B. das Arbeitszimmer eines Lehrers).
Ein FA-Vertreter führte die Wirkungsweise des Risikomanagementsystems (RMS) aus und betonte, dass der Sachbearbeiter angewiesen ist, Aufforderungen des RMS zu befolgen. Von Beraterseite wird die Dominanz des RMS kritisiert, da der Sachbearbeiter trotz besseren Wissens Anweisungen des RMS zu befolgen hat. Jedoch haben die FAs hier nicht die Befugnis, sich Anweisung von übergeordneten Behörden zu widersetzen. Hier wäre ein Eingreifen von Verbänden und Kammern wünschenswert, um den handelnden Personen wieder die notwendigen Ermessenspielräume zu geben.
Zur Vollmachtsdatenbank erfolgte ein anschaulicher Vortrag von Sachgebietsleiter Herrn Schraml. Im Anschluss wurden einzelne Probleme mit der Handhabung diskutiert. Systematische Fehler sind derzeit nicht bekannt.
Wolfgang Wagner, LSWB-Zweigstellenleiter in Weiden, wies abschließend auf die neue XING-Gruppe Weiden hin, mit der es jetzt auch außerhalb des Zweijahresturnus der Klimagespräche die Möglichkeit zum Austausch und zur Vernetzung gibt.